Das Bundesgericht befasste sich mit Art. 679a ZGB im Kontext von Entschädigungsansprüchen aufgrund übermässiger Immissionen aus Bauarbeiten an der Nationalstrasse A1/A2, die die Raststätte Gunzgen Nord betrafen. Das Gericht stellte fest, dass Art. 679a ZGB die zivilrechtliche Rechtsprechung kodifiziert, wonach vorübergehende, unvermeidbare und übermässige Immissionen aus Bauarbeiten einen Entschädigungsanspruch begründen, sofern die Einwirkungen der Art, Stärke und Dauer nach übermässig sind und einen beträchtlichen Schaden verursachen. Das Gericht präzisierte, dass die Voraussetzung eines schweren Schadens bei enteignungsrechtlichen Entschädigungsforderungen für Bauarbeiten nicht anwendbar ist, und betonte die Notwendigkeit einer Gesamtbetrachtung aller Umstände. Im konkreten Fall bejaht, dass die Beeinträchtigungen durch die Bauarbeiten (u.a. Lärm, Staub, Erschütterungen und erschwerte Zufahrt) übermässig waren und eine erhebliche Umsatzeinbusse verursachten, wodurch eine grundsätzliche Entschädigungspflicht aus Enteignungsrecht gegeben ist.
Entschädigungsanspruch
übermässige Immissionen
Bauarbeiten
Nationalstrasse
Baurecht
Nachbarrecht
Umsatzeinbusse