Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer stellt fest, dass der Rückzug der Betreibung erst mit dem Eintreffen der Erklärung beim Betreibungsamt wirksam wird. Die Vereinbarung zwischen Gläubiger und Schuldner über den Rückzug ist für das Betreibungsamt nicht massgebend, da der Gläubiger sein Gestaltungsrecht erst durch eine Erklärung gegenüber dem Betreibungsamt ausübt. Ein Widerruf, der vor oder gleichzeitig mit der Rückzugserklärung beim Betreibungsamt eingeht, verhindert die Rechtswirkung der Rückzugserklärung. Im vorliegenden Fall war der Widerruf des Gläubigers Dinten früher beim Betreibungsamt eingetroffen als die Rückzugserklärung, wodurch letztere unwirksam wurde. Das Betreibungsamt hatte sich nicht mit der Gültigkeit der zugrunde liegenden Vereinbarung zu befassen, sondern nur darauf abzustellen, dass der Gläubiger den Rückzug nicht erklärte, sondern die Pfändung verlangte.
Rückzug der Betreibung
Widerruf
Gestaltungsrecht
Betreibungsamt
Wirksamkeit der Erklärung
Vereinbarung zwischen Gläubiger und Schuldner
Pfändung