Das Bundesgericht untersuchte die Anwendung von Art. 27 Abs. 1 BüG, der die erleichterte Einbürgerung eines Ausländers nach Eheschliessung mit einer Schweizerin regelt, sofern er fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit der Schweizerin lebt. Zusätzlich müssen gemäss Art. 26 Abs. 1 BüG die allgemeinen Einbürgerungsvoraussetzungen (Integration, Rechtsordnung, Sicherheit) erfüllt sein. Das Gericht stellte fest, dass die Einbürgerung nach Art. 41 Abs. 1 BüG nichtig erklärt werden kann, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen wurde. Im vorliegenden Fall wurde die Nichtigerklärung gerechtfertigt, da der Beschwerdeführer bewusst den Vorbehalt, dass die Fortführung der Ehe von der Geburt eines gemeinsamen Kindes abhing, verschwieg, was als Verheimlichung einer erheblichen Tatsache gewertet wurde. Die engen zeitlichen Abläufe (Scheidung drei Monate nach Einbürgerung) unterstützten die Vermutung, dass die eheliche Gemeinschaft zum Zeitpunkt der Einbürgerung nicht stabil war.
erleichterte Einbürgerung
eheliche Gemeinschaft
Nichtigerklärung
Verheimlichung
Beweiswürdigung
tatsächliche Vermutung
Scheidungsabsicht